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Veröffentlicht Kommentar K.| Montag, 5. August 2019
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Das setze aber ein persönliches Vertrauensverhältnis zwischen Vermittler und Kunden voraus. Was ich nicht ganz einsehen. Die Kommentarfunktion, die ursprünglich dem offenen fachlichen und gesellschaftlichen Diskurs diente, wurde unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zunehmend missbraucht, um Hass zu verbreiten. Daher ist grundsätzlich ein Widerruf des Partnervermittlungsvertrages möglich und führt zur Rückabwicklung der erbrachten Leistungen.

Von Liebesfrust zu Klagelust. Der Kunde hatte ein Drei-Monats-Abo abgeschlossen, dabei aber übersehen, dass sich der Vertrag bei nicht rechtzeitiger Kündigung automatisch um sechs Monate verlängert. Rachow, MMR 2015, 152. Mai 2015 von Dr.

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Ein solcher Prozess, in welchem der Nachweis der Gelegenheit zur Eingehung einer Ehe erbracht werden müsste, könnte das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Personen stark beeinträchtigen — müsste doch konkret dargelegt werden, inwiefern man die Partner zusammengebracht hat. Findige Juristen könnten nun auf die Idee kommen nach Nutzung der Dienste das Entgelt nicht zu bezahlen — zumindest in anteiliger Höhe mit Verweis auf das verbraucherschutzrechtliche Widerrufsrecht hierzu V. Das könnte Sie auch interessieren:.

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Der Bundesgerichtshof hat zu den Lockvogelangeboten entschieden, dass der Vertrag gekündigt werden kann und dass damit das Entgelt zurück gefordert werden kann. Sie haben Fragen zu diesem und weiteren Rechtsthemen? Dasselbe kann man zur Partnervermittlung wohl nicht sagen, denn einen Partner kann man bekanntlich nicht auf Unterhalt verklagen. Zumindest dürfte aber ein deutlicher Hinweis erforderlich sein.

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Danke im voraus M. Hallo ihr Lieben, ich habe meinen Vertrag leider ca zwei Tage nach der 14- tägigen Widerrufsfrist gekündigt. Dies kann unverschuldet sein, soweit zuvor hinreichend vergeblich gesucht war, so dass weitere Suche nicht mehr verpflichtend sein kann o. Mir scheint, man kann Vorschriften über die Ehevermittlung nicht analog auf die Partnervermittlung anwenden.

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Geben Sie uns Bescheid. Eine dennoch eingereichte Klage wird als unbegründet , nicht als unzulässig abgewiesen, da ein materiell-rechtliches Hindernis vorliegt BGH v. Gerade eben einen Fall aus dem Repetitorium bearbeitet: Die im Urteil vom 4.

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Vielen Dank für den hilfreichen Beitrag! Daher ist grundsätzlich ein Widerruf des Partnervermittlungsvertrages möglich und führt zur Rückabwicklung der erbrachten Leistungen. Der Kunde hatte ein Drei-Monats-Abo abgeschlossen, dabei aber übersehen, dass sich der Vertrag bei nicht rechtzeitiger Kündigung automatisch um sechs Monate verlängert. Das Geschäftsmodell ist denkbar simpel:

Der Bundesgerichtshof hat zu den Lockvogelangeboten entschieden, dass der Vertrag gekündigt werden kann und dass damit das Entgelt zurück gefordert werden kann. Im Grundsatz gilt für Online-Partnervermittlungen das gleiche, wie sonst im Rechtsverkehr auch: Danke im voraus M. Fraglich kann noch sein, inwieweit dabei ohne weiteres klar einseitig Leistungen auf der anderen Seite zurückzufordern sein können?

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Das Bereitstellen der Plattform allein dürfte aber zur Annahme eines Partnervermittlungs anbahnungs vertrages nicht mehr ausreichen. Letzte Kommentare Juristischer Gedankenaustausch. Mir scheint, man kann Vorschriften über die Ehevermittlung nicht analog auf die Partnervermittlung anwenden. Auch eine analoge Anwendung muss wohl ausscheiden s. Immer mehr Dating- und Partnerplattformen verlangen für ihre Dienste eine Nutzungsgebühr.

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Hiermit ist selbstverständlich nichts über die rechtspolitische Sinnhaftigkeit der Norm an sich gesagt. Hallo ihr Lieben, ich habe meinen Vertrag leider ca zwei Tage nach der 14- tägigen Widerrufsfrist gekündigt. Wie hoch der zu ersetzende objektive Wert einer u.

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Doch kann man sich von dieser ungewollten Liaison vielleicht trotzdem wieder lossagen? Es kann nur beidseitiger Leistungsaustausch mit Untergang der Leistung auf einer Seite vorliegen. Die Kommentarfunktion, die ursprünglich dem offenen fachlichen und gesellschaftlichen Diskurs diente, wurde unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zunehmend missbraucht, um Hass zu verbreiten. Stattdessen freuen wir uns über Ihren Leserbrief zu diesem Artikel — natürlich per Mail — an leserbrief lto. Nach Urteil zu wenigermiete.

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